Das Recht der Macht

שלטון החוק

Trotz der allgemeinen medialen Präsenz des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern bleibt das durch die israelische Verwaltung für die besetzten Gebiete geschaffene Rechtssystem weitgehend unbeachtet. Dabei ist das Recht in den Palästinensergebieten unabhängig von dem Recht, das auf dem eigentlichen Staatsgebiet Israels gilt. Seit den Gebietseroberungen im Sechstagekrieg im Jahr 1967 steht das Westjordanland unter Verwaltung des israelischen Militärs. Über Jahrzehnte hat sich dadurch ein kompliziertes System aus militärischen Gesetzen und Anordnungen entwickelt, das in seiner Beständigkeit einzigartig ist. Bei der Ausgestaltung der in einem juristischen Grenzbereich angesiedelten Rechtsetzung spielt das israelische Oberste Gericht eine entscheidende Rolle. Während das Gericht in Israel selbst als entschiedener Verfechter der Menschenrechte gilt, richtet es seine Entscheidungen bezüglich der besetzten Gebiete auch nach pragmatischen und militärstrategischen Erwägungen aus.